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| BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 206/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 206/00
Es kommt mithin darauf an, ob bei der gebotenen generalisierenden Betrachtungsweise unter Beachtung der objektiven Branchenverhältnisse unterstellt werden kann, daß die beteiligten Verkehrskreise in entscheidungserheblichem Umfang davon ausgehen, daß Warenhersteller bzw -vertreiber und Dienstleistungsunternehmen sich jeweils auch auf dem anderen Gebiet eigenständig gewerblich betätigen (vgl dazu BGH GRUR 1999, 731, 733 - Canon II;… Althammer/Ströbele Markengesetz 6. Aufl § 9 Rdn 67 f mwNachw). - BGH, 18.04.1996 - I ZB 3/94
"falke-run/LE RUN"; Verwechslungsgefahr zweier in einem von mehreren …
Auszug aus BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 206/00
Bei der Prüfung der Markenähnlichkeit ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck der Marken abzustellen (…vgl EuGH aaO - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 774 - Sali Toft). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 206/00
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 206/00
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II). - BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 206/00
Soweit die weiteren Wortbestandteile "Die Jumbo's" und "jumbo" jeweils eigenständige kennzeichnende Funktionen aufweisen (vgl BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze), wären angesichts der äußerst geringen Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren bzw Dienstleistungen klangliche oder begriffliche Verwechslungen nur dann zu befürchten, wenn sich Bezeichnungen gegenüberstünden, die klanglich oder ihrem Sinn nach nahezu übereinstimmten.